Soziale Erhaltungsverordnung Eimsbüttel/Stellingen

Duge: „Wirksamer Weg zu stabilen Quartieren“
Heute wurde vom Senat die Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel und Stellingen vorgestellt. Mit ihr können Luxusmodernisierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen unterbunden werden. Damit wird verhindert, dass die Mieten für die angestammte Bevölkerung durch Luxussanierungen auf ein unbezahlbares Niveau steigen. Weiterlesen

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Stellplatzverordnung – Duge: „Kfz-Dogma á la CDU ist Gaga-Politik des vergangenen Jahrhunderts“

Seit 2013 ist die Kfz-Stellplatzverordnung offiziell ausgesetzt. Diese Verordnung hat die Bauherren dazu verpflichtet, zwangsweise Stellplätze beispielsweise in Tiefgaragen zu bauen oder da, wo der Bau nicht möglich ist, diese kostenpflichtig abzulösen. Die nun vorliegende Evaluation der Aussetzung, die heute Debattenthema in der Bürgerschaft ist, zeigt entgegen den Beschwörungen der Opposition, dass es nicht zu einem dramatischen Einbruch in der Stellplatzversorgung gekommen ist. Weiterlesen

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Haushaltsdebatte Stadtentwicklung

Duge: „Wohnungsbau in Hamburg auf sehr hohem Niveau in Qualität und Quantität“
Am letzten Tag der Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/18 debattiert die hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Stadtentwicklung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht den Wohnungsneubau in Hamburg qualitativ und quantitativ auf sehr hohem Niveau. Zudem werde Rot-Grün den Kampf gegen Verdrängung und Leerstand in Hamburg intensivieren. Weiterlesen

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Wohnungsbau für Obdachlose und Menschen mit Dringlichkeitsschein

Duge: „Versprochen – gehalten!“
Heute hat der rot-grüne Senat das Sofortprogramm zur besseren Versorgung von anerkannt vordringlich Wohnungssuchenden beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde schon im vergangenen Jahr ein Runder Tisch zu diesem drängenden Problem einberufen. Ziel war es, gemeinsam mit den Sozialverbänden und der Wohnungswirtschaft die richtigen Maßnahmen zu vereinbaren. Weiterlesen

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Der wirkliche Eklat ist der Abriss von “ELISA”

Was geschah wirklich in der von der SPD angemeldeten Aktuellen Stunde “Wohnungsbau in Hamburg: Schon viel erreicht – und noch viel vor!” in der Bürgerschaft am 21.1.2015 ?
Das Abendblatt vom 22.1.2015 schreibt im Artikel: “Olaf Duge (Grüne) sorgt für Eklat in der Bürgerschaft”  folgendes: “Der Grüne Bauexperte Olaf Duge hat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für einen Eklat gesorgt. Am Ende seiner Rede zur Kritik an der Wohnungsbaupolitik des Senats schmiss er Zettel vom Rednerpult in Richtung der SPD-Abgeordneten”. Weiterlesen

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Baukosten stabil halten

Olaf Duge: „Baukosten dürfen Wohnungsbaumotor nicht abwürgen“

Neben den Grundstückspreisen steigen auch die Baukosten immer weiter. Der ungebremste Kostenanstieg droht den Wohnungsbaumotor abzuwürgen. Die Grünen fordern eine ,Task Force Baukosten‘, die zusammen mit der Wohnungs- und Bauwirtschaft, der Wissenschaft und Verbänden das Problem bearbeitet und bekämpft. Der Antrag dazu steht am Mittwoch 26. November, auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Weiterlesen

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Holsten Brauerei: Grundstückspekulation verhindern, städtisches Vorkaufsrecht sichern

Am 5.9.2014 hat die Carlsberg Brauerei bekannt gegeben, dass sie nach 135 Jahren den Standort der Holsten-Brauerei in Altona aufgeben wollen und einen neuen Produktionsstandort in Hamburg suchen. Mit diesem Schritt endet eine Jahrhunderte lange Tradition der Brauereien in Altona. Das sehr große Areal grenzt direkt im Norden der Harkortstraße an das Plangebiet für die Neue Mitte Altona. Daher wird die Fläche ein wichtiges Element für Neue Mitte Altona werden. Mittlerweile ist die Gewerbefläche dem Bauunternehmer Greve versprochen und die Projektentwicklung soll zügig vorangetrieben werden, wenn Holsten eine Ersatzfläche gefunden hat. Weiterlesen

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Neues Wohnraumschutzgesetz wirkungslos

Die Ergebnisse meiner kleinen Anfrage zu dem  zum 1.Juni 2013 in Kraft getretenen verschärften Wohnraumschutzgesetzes sind ernüchternd. Insgesamt wurden aufgrund der Meldepflicht für leer stehende Wohnungen bei einem Leerstand von vier Monaten  2437  Wohnungen gemeldet. Es zeigt sich, dass die Meldepflicht zu kaum erklärbaren Unterschieden in den Bezirken führte: Hamburg-Mitte 1469 Meldungen dagegen in Eimsbüttel nur 15 Meldungen. Die meisten Meldungen kamen erwartungsgemäß von den Vermietern, aber nur sehr wenige aufgrund von Ermittlungen amtlicher Stellen. Dagegen haben Privatpersonen und Organisationen vor allem in Altona und Hamburg-Nord über 100 Leerstände gemeldet. Weiterlesen

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Was ist los mit ELISA? Backsteinbauten in Hamm erhalten

Vorstandwechsel bei der VHW (Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft)

Die Spatzen haben es schon vor Weihnachten von den Dächern der vom Abriss bedrohten ELISA-Häuser in Hamm gepfiffen: der Vorstandsvorsitzende der in Schieflage geratenen VHW, Marco Hahn, hat zum Jahresende seinen Hut genommen. Über die Hintergründe kann man bisher nur spekulieren.
Gibt das Hoffnung für den Erhalt und die Sanierung der Backsteinbauten Am Elisabethgehölz? Der bisherige Vize im Vorstand Rainer Quasniza soll die Leitung der Genossenschaft übernehmen. Wird er so weiter machen wie bisher oder nutzt er die Chance für einen Kurswechsel um den “guten Ruf” der VHW wieder herzustellen?  Weiterlesen

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Antrag: Buergerbeteiligung und Transparenz: Einrichtung eines webbasierten Planungs – und Vorhabenmelders

Liebe Leute

“Nebenan soll gebaut werden”, immer öfter erfahren dies MitbürgerInnen und Mitbürger, manchmal völlig überraschend. Die Entscheidungen sind aber längst gefallen, und zwar in nichtöffentlichen Sitzungen”der “Ausschüsse für Bauangelegenheiten”, die als Unterausschüsse der Regionalausschüsse Bauanträge beraten und beschließen. Die Sitzungen können aus Gründen des Schutzes persönlicher Daten nicht öffentlich abgehalten werden, obwohl hier sogar Abweichungen vom geltenden Baurecht genehmigt werden. Da blüht nicht selten der Vorwurf der “Hinterzimmerentscheidungen”und viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fühlen sich einfach “überfahren”. Das erzeugt verständlicherweise Unmut und Spannungen. Weiterlesen

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