Moin Moin und Willkommen auf meiner Website!

Hier gibt es aktuelle Informationen zu meiner politischen Arbeit als Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen in der Hamburger Bürgerschaft. Im Kalender finden Sie die nächsten Termine bei denen Sie mich persönlich treffen können, sowie Sitzungstermine an denen ich teilnehme. Außerdem können Sie mir über die Kontakt-Seite eine E-Mail schicken. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Hamburger Grünen Fraktion und auf den im Bereich Links aufgeführten Websites.

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Der wirkliche Eklat ist der Abriss von „ELISA“

Was geschah wirklich in der von der SPD angemeldeten Aktuellen Stunde „Wohnungsbau in Hamburg: Schon viel erreicht – und noch viel vor!“ in der Bürgerschaft am 21.1.2015 ?

Das Abendblatt vom 22.1.2015 schreibt im Artikel: „Olaf Duge (Grüne) sorgt für Eklat in der Bürgerschaft“  folgendes: „Der Grüne Bauexperte Olaf Duge hat in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für einen Eklat gesorgt. Am Ende seiner Rede zur Kritik an der Wohnungsbaupolitik des Senats schmiss er Zettel vom Rednerpult in Richtung der SPD-Abgeordneten“.

Was dort nicht steht ist, dass es sich um kleine blaue Aufkleber mit der Aufschrift „ELISA BLEIBT“ und rotem Text „www.elisa-bleibt.de“ handelte. Das geschah nachdem ich die neue Broschüre der Initiative „Retter für Hamburgs Backstein-Erbe gesucht“ deutlich gezeigt hatte. Vom eigentliche Problem und meiner  Kritik an der Baupolitik der SPD  und insbesondere an dem Abriss erhaltensfähiger und erhaltenswürdiger Backsteinbauten wird dabei geflissentlich kein Wort verloren. Dabei sind wir bei dem Thema „Abriss von Wohngebäuden“ erst am Anfang.

Deshalb: hier der Mitschnitt meiner zweiten Rede zu dem Thema. Übrigens haben die beiden Stenografinnen, die vor dem Rednerpult sitzen, selbstverständlich eine Entschuldigung von mir erhalten, denn es war nie meine Absicht sie zu erschrecken.


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Baukosten stabil halten

Olaf Duge: „Baukosten dürfen Wohnungsbaumotor nicht abwürgen“

Neben den Grundstückspreisen steigen auch die Baukosten immer weiter. Der ungebremste Kostenanstieg droht den Wohnungsbaumotor abzuwürgen. Die Grünen fordern eine ,Task Force Baukosten‘, die zusammen mit der Wohnungs- und Bauwirtschaft, der Wissenschaft und Verbänden das Problem bearbeitet und bekämpft. Der Antrag dazu steht am Mittwoch 26. November, auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Weiterlesen

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Holsten Brauerei: Grundstückspekulation verhindern, städtisches Vorkaufsrecht sichern

Am 5.9.2014 hat die Carlsberg Brauerei bekannt gegeben, dass sie nach 135 Jahren den Standort der Holsten-Brauerei in Altona aufgeben wollen und einen neuen Produktionsstandort in Hamburg suchen. Mit diesem Schritt endet eine Jahrhunderte lange Tradition der Brauereien in Altona. Das sehr große Areal grenzt direkt im Norden der Harkortstraße an das Plangebiet für die Neue Mitte Altona. Daher wird die Fläche ein wichtiges Element für Neue Mitte Altona werden. Mittlerweile ist die Gewerbefläche dem Bauunternehmer Greve versprochen und die Projektentwicklung soll zügig vorangetrieben werden, wenn Holsten eine Ersatzfläche gefunden hat. Weiterlesen

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Neues Wohnraumschutzgesetz wirkungslos

Die Ergebnisse meiner kleinen Anfrage zu dem  zum 1.Juni 2013 in Kraft getretenen verschärften Wohnraumschutzgesetzes sind ernüchternd. Insgesamt wurden aufgrund der Meldepflicht für leer stehende Wohnungen bei einem Leerstand von vier Monaten  2437  Wohnungen gemeldet. Es zeigt sich, dass die Meldepflicht zu kaum erklärbaren Unterschieden in den Bezirken führte: Hamburg-Mitte 1469 Meldungen dagegen in Eimsbüttel nur 15 Meldungen. Die meisten Meldungen kamen erwartungsgemäß von den Vermietern, aber nur sehr wenige aufgrund von Ermittlungen amtlicher Stellen. Dagegen haben Privatpersonen und Organisationen vor allem in Altona und Hamburg-Nord über 100 Leerstände gemeldet. Weiterlesen

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Was ist los mit ELISA? Backsteinbauten in Hamm erhalten

Vorstandwechsel bei der VHW (Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft)

Die Spatzen haben es schon vor Weihnachten von den Dächern der vom Abriss bedrohten ELISA-Häuser in Hamm gepfiffen: der Vorstandsvorsitzende der in Schieflage geratenen VHW, Marco Hahn, hat zum Jahresende seinen Hut genommen. Über die Hintergründe kann man bisher nur spekulieren.
Gibt das Hoffnung für den Erhalt und die Sanierung der Backsteinbauten Am Elisabethgehölz? Der bisherige Vize im Vorstand Rainer Quasniza soll die Leitung der Genossenschaft übernehmen. Wird er so weiter machen wie bisher oder nutzt er die Chance für einen Kurswechsel um den „guten Ruf“ der VHW wieder herzustellen?  Weiterlesen

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Antrag: Buergerbeteiligung und Transparenz: Einrichtung eines webbasierten Planungs – und Vorhabenmelders

Liebe Leute

„Nebenan soll gebaut werden“, immer öfter erfahren dies MitbürgerInnen und Mitbürger, manchmal völlig überraschend. Die Entscheidungen sind aber längst gefallen, und zwar in nichtöffentlichen Sitzungen“der „Ausschüsse für Bauangelegenheiten“, die als Unterausschüsse der Regionalausschüsse Bauanträge beraten und beschließen. Die Sitzungen können aus Gründen des Schutzes persönlicher Daten nicht öffentlich abgehalten werden, obwohl hier sogar Abweichungen vom geltenden Baurecht genehmigt werden. Da blüht nicht selten der Vorwurf der „Hinterzimmerentscheidungen“und viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fühlen sich einfach „überfahren“. Das erzeugt verständlicherweise Unmut und Spannungen. Weiterlesen

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Bauvorhaben Breite Straße/ Amundsenstraße und Eimsbüttler Chaussee

In der Breiten Straße 114 – 116 befinden sich zwei Gründerzeithäuser, die im Rahmen eines größeren Bauvorhabens von insgesamt drei Gebäuden und einer Tiefgarage abgerissen werden sollen. Ursprünglich sollten die Gebäude erhalten, saniert und unter Denkmalschutz gestellt werden. Das Denkmal-schutzamt lehnte bei insgesamt zwei Prüfungen in den Jahren 1987 und 2008 die Unterschutzstellung ab. Die Bürgerinitiative „Notgemeinschaft Breite Straße“ hatte sich im Januar 2013 an die Senatorin Kisseler beziehungswei-se an das Denkmalschutzamt mit der Bitte/Forderung der erneuten Prüfung beziehungsweise der Unterschutzstellung der Gründerzeithäuser gewandt. Dieses wurde von dem Leiter des Denkmalschutzamtes mit einem Schreiben vom 04.02.2013 erneut abgelehnt.

Lesen Sie hier weiter →6949ska Bauvorhaben Breite Straße 114116 – Amundsenstraße und Eimsbüttler Chaussee 39 – 45

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1/3-Mix im Wohnungsbau – Ergebnisse, Relevanz und rechtliche Grundlagen

Der SPD-Senat hat im Rahmen seiner Wohnungspolitik den sogenannten 1/3-Mix eingeführt. Zwei Jahre sind vergangen – Zeit, Ergebnisse und Zahlen auf den Tisch zu legen, die Relevanz innerhalb der Wohnungspolitik/ -bauzahlen darzulegen und die rechtlichen Grundlagen zu erläutern.

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Schutzinstrumente und Fördermöglichkeiten von historisch wertvoller Bausubstanz

Derzeit läuft die Gesetzinitiative des Senates zur Einführung des Ipsa-lege-Prinzips im Denkmalschutz. Das Denkmalschutzgesetz ist aber nicht die einzige Möglichkeit, historisch wertvolle Bausubstanz zu schützen. Einige Instrumente sind nur so lange als Schutz wirksam, wie es für den Eigentümer wirtschaftlich vertretbar ist und können vor Gericht gekippt werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Wohnungsbau sehr stark angezogen hat und auf Investorenseite der Wohnungsbau an ökonomischem Stellenwert zugenommen hat, wird eine Reihe von Gebäuden abgerissen und es werden Neubauten errichtet. Vielfach ist die Bausubstanz nicht mehr erhaltungsfähig, vielfach ist es aber auch nur der ökonomischen Verwertbarkeit geschuldet, dass stadtbildprägende Bausubstanz abgerissen wird.

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Hamburgs Zukunft gemeinsam planen

Eine längerfristig ausgerichtete Politik fordert Olaf Scholz ein und kündigt „Zukunftspläne“ an. Was Olaf Scholz zum Besten gibt erschöpft sich bei genauerem Hinsehen in Wohnungsbauzahlen und der „überraschenden“ Erkenntnis, dass nach dem Regierungswechsel jegliche Pläne für die Zukunft Hamburgs fehlten. Weiterlesen

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