Archiv der Kategorie: Themen

Artikel nach Themen sortiert

Baugemeinschaften – Duge: „Das Erfolgsrezept für die Quartiersentwicklung“

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute ihre Pläne zur Stärkung der Baugemeinschaften vorgestellt. Kernbestandteile sind die verbesserten Fördermodule, eine Kontaktbörse und das Vorhalten von 20 Prozent der Wohnungsbaugrundstücke für Baugemeinschaften bei allen großen Bauvorhaben. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Pläne als rechtzeitiges Signal an alle interessierten Baugruppen und als wichtigen Schritt für stabile Nachbarschaften in den neuen Quartieren. Weiterlesen

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Kleiner Grasbrook: „Auch für die Veddel ein Zugewinn“

Heute hat der Senat die Planungen für den Kleinen Grasbrook beschlossen. In Zukunft soll hier ein neuer Stadtteil entstehen, der alle Lebensbereiche miteinbezieht.

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Bodenpolitik – Duge: „Erbbaurecht statt Verkauf bei Grundstücksgeschäften!“

Der Senat hat heute eine umfassende Drucksache für eine neue strategische Bodenpolitik vorgestellt. Neben Aspekten wie Baugemeinschaften, dem Ankauf von Grundstücken und der Inanspruchnahme von bodenpolitischen Instrumenten nach dem Baugesetzbuch geht es vor allem um den Grundsatz, Grundstücke grundsätzlich nur noch im Erbbaurecht zu vergeben, anstatt sie zu verkaufen. Baugemeinschaften werden zudem zu einem tragendem Element bei dem Bau neuer Quartiere. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Maßnahmen als wichtigen Schritt hin zu mehr bezahlbaren Wohnraum. Weiterlesen

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Duge: „Grünvernetzung und Verkehrsreduzierung als Leitidee“

Bauforum zur Entwicklung der Magistralen
In der aktuellen Stunde der Bürgerschaft wird auf Initiative der Grünen Fraktion über die Ergebnisse des Internationalen Bauforums zur Entwicklung der Magistralen Hamburgs debattiert. Die städtebauliche Umgestaltung der sieben Hauptverkehrsachsen vom Zentrum bis in die Peripherien ist Herausforderung und Chance zugleich. Die 180 kreativen Fachexpertinnen und Fachexperten des Bauforums unterstützen dabei zwei grüne Kernthemen: Reduzierung des Verkehrs und Vernetzung mit den Grünräumen. Weiterlesen

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Duge: „Potenziale für die Pulsadern der Stadt entdecken“

Internationales Bauforum 2019
Nächste Woche startet das „Internationale Bauforum 2019 Magistralen“, dessen öffentliches Programm heute vom Senat vorgestellt wurde. Nachdem zuletzt Themen wie die Perlenkette, die Hafencity oder die IBA 2014 auf der Agenda standen, geht es nun auf Grundlage eines Bürgerschaftsantrages von SPD und Grünen um die Entwicklung der Stadt entlang ihrer Magistralen. Weiterlesen

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Projekte der Alternativen Baubetreuung

Duge: „Auf zu neuen Wohnformen!“
Projekte der Alternativen Baubetreuung (ABB) erhalten mit der Gründung einer Immobiliengesellschaft künftig eine langfristige Bestandsgarantie. Das hat die Hamburgische Bürgerschaft heute mit ihrer Zustimmung zur Senatsdrucksache 21/17030 beschlossen. Damit wird ein Antrag von Rot-Grün aus dem Jahr 2018 umgesetzt, der die Überführung der Wohnprojekte in eine eigenständige Gesellschaft vorsieht und so die selbstverwalteten Strukturen dieser Projekte gewährleistet. Der Antrag fußt auf einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag. Weiterlesen

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Alternative Wohnprojekte – Duge: „Selbstbestimmt in die Zukunft“

Mit einer neu gegründeten Immobiliengesellschaft für Projekte der Alternativen Baubetreuung (ABB) will die Stadt Hamburg alternativen Wohnprojekten eine langfristige Bestandsgarantie geben, wie der Senat heute bekannt gab. Der Senat setzt damit eine Vereinbarung des rot-grünen Koalitionsvertrages sowie einen Beschluss der Bürgerschaft aus dem Jahr 2018 um.

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass nun der Weg frei ist, die selbstbestimmten ABB-Projekte und damit günstigen Wohnraum langfristig zu sichern. Die zu gründende Gesellschaft ist so angelegt, weitere selbstverwaltete Projekte aufnehmen und zukunftsfähig machen zu können. Hamburg ermöglicht damit einen Weg, auch ältere Wohnprojekte zu sichern. Das macht Mut für neue selbstverwaltete Projekte!“

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Mietendeckel: Unausgegorener Schnellschuss

Auf der Sitzung der Hamburger Bürgerschaft am 13. Februar forderte die Linke in einem Antrag von der Hamburger Bürgerschaft den Senat aufzufordern  eine Deckelung der Mietpreise hamburgweit umgehend festzusetzen. Hierbei soll die Miete auf mehrere Jahre eingefroren bzw. einheitlich auf ca. 7 Euro/m² gesenkt werden.  Auslöser dafür war der Aufsatz eines früheren Anwaltes in der Juristen Zeitung (21/2018), Mitarbeiter im Bezirksamt Pankow in Berlin, der sich – rein theoretisch – die Frage stellte, ob die Bundesländer sich ihr eigenes Mietrecht schaffen könnten. Er prüfte und kam – ausdrücklich unter dem Vorbehalt möglicherweise nicht alles abschließend geprüft zu haben – zu dem Ergebnis: ja, es ginge. Weiterlesen

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System B.: Alster-Terrain und Co. treiben ihr Unwesen weiter

Seit 2013 erreichten uns zahlreiche Nachfragen zur Vermietung von Wohnungen und zu Auseinandersetzungen mit Herrn B. beziehungsweise einer seiner Firmen. Gleiches war von den Mieterverbänden zu vernehmen. Offenbar betreibt Herr B. weiterhin mit den von ihm beeinflussten Unternehmen systematisch die Unterwanderung der Mieterschutzgesetze. Nach wie vor 2013 wird Wohnraum als Wohnbüro mit Gewerbe beziehungsweise Teilgewerbemietverträgen und prozentualen Staffelmieten vermietet. Bei der Enge des Wohnungsmarktes lassen viele Mieterinnen und Mieter auf solche Verträge ein und haben hinterher oft das finanzielle Nachsehen, da weder Mietpreisbremse, Kappungsgrenzenverordnung noch Kündigungsschutz wie bei Wohnmietverträgen greifen. Bei Auszug werden mehreren Berichten zufolge nicht selten extrem hohe und bei Wohnungsmietverträgen nicht gerechtfertigte Zahlungen für angebliche Instandhaltungen verlangt.

Meine kleine schriftliche vom Dezember 2018 zeigt unter anderem wo in Hamburg Wohnungen besagter Unternehmen liegen.

Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 21/15471:
system_b_alster_terrain_und_co_treiben_ihr_unwesen_weiter

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Debatte zum Etat für Stadtentwicklung und Wohnen  

Duge: „Bezahlbares Wohnen hält Stadt und Nachbarschaften zusammen“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über den Etat für Stadtentwicklung und Wohnen (Teil des Einzelplans 6). Schwerpunkt des Etats bildet die Rot-Grüne Wohnungsbauförderung mit den Leitlinien für bezahlbares Wohnen, ausgewogene Quartiersmischung und Soziale Stadtteilentwicklung. Die Grünen Initiativen stärken gemeinwohlorientiertes Wohnen und kleingenossenschaftliche Baugemeinschaften. Zudem sollen die Bezirke in ihrem Kampf gegen Leerstand und Spekulation unterstützt werden. Weiterlesen

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