Haushaltsdebatte Stadtentwicklung

Duge: „Wohnungsbau in Hamburg auf sehr hohem Niveau in Qualität und Quantität“
Am letzten Tag der Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/18 debattiert die hamburgische Bürgerschaft heute den Etat für Stadtentwicklung. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht den Wohnungsneubau in Hamburg qualitativ und quantitativ auf sehr hohem Niveau. Zudem werde Rot-Grün den Kampf gegen Verdrängung und Leerstand in Hamburg intensivieren.

 

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Rot-Grün macht Stadtentwicklung mit einem ausgewogenem Dreiklang: Qualität und Quantität im Neubau und Sicherung des Bestandes. Wir schützen Quartiere vor Verdrängung, bekämpfen Leerstand und fördern eine sozialverträgliche Sanierung der bestehenden Wohnungen. Wir bauen in guter Qualität für acht Euro netto kalt in der ganzen Stadt Wohnungen auch für Obdachlose und schaffen gleichzeitig attraktive Parks und Grünanlagen. Wir denken an die Zukunft und sorgen für eine inklusive Stadt für Alle. Besonders wichtig ist es uns, die Lage derjenigen zu verbessern, die besonders dringend eine Wohnung benötigen. Wir intensivieren dazu den Wohnraumschutz für die gesamte innere Stadt. Dadurch sorgen wir für stabile Quartiere und bekämpfen die Verdrängung der ansässigen Bewohnerschaft. Zahlreiche Parks entstehen beispielsweise in der Mitte Altona, der Jenfelder Au, der HafenCity und in Wilhelmsburg mit umfangreichen Sportangeboten. Für Studierende und Auszubildende schieben wir in Altona, Allermöhe und Wandsbek vielfältige Vorhaben an. Die Geflüchteten unterstützen wir mit umfangreichen Projekten bei der Integration in unsere Gesellschaft. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Gemeinschaftshaus am Poppenbüttler Berg, das mit den Geflüchteten im Selbstbau errichtet wird. Gleichzeitig führen wir die rund 3.000 Wohnungen, die wir für Flüchtlinge bauen so schnell wie möglich dem sozialen Wohnungsmarkt zu. Auch dies ist ein Beitrag, der den Wohnungsmarkt entlastet und für gemischte Quartiere sorgen wird. Rot-Grüne Stadtentwicklung heißt: Eine Stadt für Alle, bunt gemischt – mit Qualität und Ausgewogenheit.“

 

Hintergrund:

Mit dem Einzelplan 6.2. im Haushalt 2017/ 2018 sowie Rot-Grünen Anträgen zum werden die maßgeblichen Ziele im Wohnungsbau und in der Stadtentwicklung nun mit konkreten Finanzierungen festgezurrt. 10.000 Baugenehmigungen mit 3000 geförderten Wohnungen davon 10 Prozent für vordringlich Wohnungssuchende ist eine nochmalige Steigerung. Hinzu kommen die Wohnungen für Flüchtlinge, die dem sozialen Wohnungsmarkt zugeführt werden. ein Mit dem Programm der Effizienz-Häuser mit Mieten bei 8,- Euro netto kalt, schafft Rot-Grün zudem Wohnraum für Menschen, deren Einkommen über den Fördergrenzen liegen, die sich aber gleichzeitig teure, frei finanzierte Wohnungen nicht leisten können.

Rot-Grün will zudem für einen verbesserten Schutz vor Verdrängung aus den sehr nachgefragten Innenstadtquartieren sorgen. Diese Gebiete unterliegen den Sozialen Erhaltungsverordnungen die effizienter und schlanker für schnellere Verfahren aufgestellt werden sollen. Zweckentfremdung, Denkmalschutz und Leerstandsbekämpfung sollen ebenfalls nachhaltig verbessert werden, so dass der Missbrauch von Wohnraum stärker bekämpft werden kann.

Hamburg will den Wohnungsbau aber sowohl in Quantität als auch in Qualität ausgewogenen umsetzen – und nicht einseitig zu Lasten der Freiflächen, Naturschutzgebiete und Parks gehen. So werden Flächen durch beispielsweise die Verlagerung der Wilhelmsburger Reichsstr., der Holsten-Brauerei, des Fernbahnhofes Altona oder ehemaligen Kasernen aktiviert. Dort entstehen dann auch wieder neue Parks entstehen. Naturräume werden durch zusätzliche Mittel durch den NaturCent aufgewertet und den wachsenden Nutzungsansprüchen angepasst.

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