Eine längerfristig ausgerichtete Politik fordert Olaf Scholz ein und kündigt „Zukunftspläne“ an. Was Olaf Scholz zum Besten gibt erschöpft sich bei genauerem Hinsehen in Wohnungsbauzahlen und der „überraschenden“ Erkenntnis, dass nach dem Regierungswechsel jegliche Pläne für die Zukunft Hamburgs fehlten.
Dies ist mitnichten zutreffend. Zutreffend ist, dass der Senat die von den Vorgänger-senaten angeschobenen Stadtentwicklungsprojekte fortgeführt hat. Die Stadtent-wicklungsbehörde war aber selbst nicht in der Lage neue Impulse für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung zu setzen.
Mit der Hafen-City, der Entwicklung der Elbinsel Wilhelmsburg, der neuen Mitte Altona und der Überdeckelung der A7 liegen seit Jahren Projekte auf dem Tisch und werden vom Senat mehr oder weniger erfolgreich umgesetzt. Zukunftsfähige Pläne wie z.B. ein nachhaltiges Verkehrssystemen wurden dagegen ad acta gelegt.
Aufgabe des SPD-Senats wäre es gewesen nicht nur den Wohnungsbau anzukurbeln, sondern die Perspektiven für eine identitätsstiftende Entwicklung Hamburgs zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern zu öffnen. Doch nichts dergleichen. Stattdessen ein stadtentwicklungspolitisches Klein Klein mit einer eher erbsenzählerischen Stadt-entwicklungsbehörde, deren Hauptaufgabe sich vorwiegend im Addieren und Verkünden von Wohnngsbaugenehmigungen erschöpft. Die Arbeit machen die teilweise völlig überforderten Bezirke.
Strukturplanungen z.B. für die innenstadtnahen Quartiere, die sich in den Stadtteilen östlichen der inneren City anschließen (z.B. Rothenburgsort, Borgfelde, Hamm, Eilbek, Barmbek) : Fehlanzeige. Diese im Kriege weitgehend zerstörten und in den 50er und 60er Jahren in aller Eile wieder aufgebauten Quartiere – kaum 15 Bahnfahrminuten von der City entfernt – sind zerschnitten von großen Magistralen und mit Gewerbegebieten durchsetzt, denen der behelfsweise Aufbau der Nachkriegszeit nicht selten noch heute anzusehen ist. Viele der Nachkriegsbauten müssen energetischen saniert, aber auch den Bedürfnissen v.a. älterer Menschen angepasst werden. Es wird auch Neubauten geben müssen, v.a. auf den teilweise nur ein- oder zweigeschossig bebauten Gewerbeflächen in zentralen Lagen. Diese Planungen müssen endlich mit den Menschen in Angriff genommen werden um die Frage zu beantworten, wie wir in dieser Stadt leben wollen.
Das zeigt: Stadtentwicklung muss mehr sein als nur neue Wohngebäude zusammengeflickt auf zufällig zur Verfügung stehenden Flächen. Sie muss nicht mehr und nicht weniger als das Geflecht sozialer Beziehungen und die Entfaltungsmöglichkeiten der BewohnerInnen implementieren, Bildung und Kreativität fördern und öffentliche Räume mit urbanen Qualitäten schaffen.
Wenn es Olaf Scholz es ernst ist, dann müssen die von ihm angesagten Zukunftspläne auch auf den Tisch, denn eins ist richtig: Hamburg braucht dringend wieder eine integrierte Stadtentwicklung, die mehr als nur einzelne Bauwerke sind. Bisher liegen seitens des Senates nicht mehr als nur vollmundige und von Zweckoptimismus geprägte Ankündi-gungen und Worthülsen zu einer Stadtentwicklung für die nächsten 30 Jahre vor. Stattdessen wurden die Mittel für den Sprung über die Elbe heruntergefahren, die Umsetzung der A7-Deckelung ins Stottern gebracht und die energetische Erneuerung – auf der IBA hoch gelobt – in der Praxis zurückgefahren.